Spitex Unteres Niederamt

Zweck:

Statutendatum: 10.06.2021. Fusion: Der Verein entsteht aus der Kombinationsfusion des nicht im Handelsregister eingetragenen Vereins "Spitex Däniken-Gretzenbach", in Gretzenbach, des nicht im Handelsregister eingetragenen Vereins "Spitex Erlinsbach SO", in Erlinsbach SO, und des im Handelsregister nicht eingetragenen Vereins "Spitex Schönenwerd, Niedergösgen, Eppenberg-Wöschnau", in Niedergösgen, gemäss Fusionsvertrag vom 28.04.2021. Der Verein übernimmt gemäss Bilanzen vom 31.12.2020 Aktiven von CHF 154'650.70 und Passiven (Fremdkapital) von CHF 116'933.30 des nicht im Handelsregister eingetragenen Vereins "Spitex Däniken-Gretzenbach", in Gretzenbach, Aktiven von CHF 63'014.01 und Passiven (Fremdkapital) von CHF 28'364.66 des nicht im Handelsregister eingetragenen Vereins "Spitex Erlinsbach SO", in Erlinsbach SO, sowie Aktiven von CHF 259'942.00 und Passiven (Fremdkapital) von CHF 234'864.00 des nicht im Handelsregister eingetragenen Vereins "Spitex Schönenwerd, Niedergösgen, Eppenberg-Wöschnau", in Niedergösgen. Die Mitglieder der übertragenden Vereine werden zu Mitgliedern des übernehmenden Vereins. Zweck: Der Verein bezweckt, allen Einwohnern aller Altersgruppen der Gemeinden Däniken, Eppenberg-Wöschnau, Erlinsbach SO, Gretzenbach, Niedergösgen und Schönenwerd, bei Krankheit, Unfall, Behinderung sowie Pflege- und Hilfsbedürftigkeit geeignete spitalexterne Pflege und Betreuung (Spitex) zuteilwerden zu lassen. Der Verein bietet insbesondere die folgenden Dienstleistungen an: Pflichtleistungen der Krankenpflege gemäss KVG und Art. 7 KLV, namentlich Massnahmen der Abklärung und Beratung, Massnahmen der Untersuchung und Behandlung und Massnahmen der Grundpflege, soweit die gemäss Art. 51 KVV notwendigen Zulassungsbedingungen erfüllt sind, hauswirtschaftliche und betreuerische Leistungen, im Weiteren gelten die Bestimmungen der Leistungsvereinbarung mit den vorstehend bezeichneten Gemeinden, zudem fördert der Verein die Kenntnisse und das Bewusstsein der Bevölkerung in Gesundheits- und Altersfragen. Kann weitere Dienstleistungen im Bereich Hilfe und Pflege zu Hause anbieten oder unterstützen, die dem Vereinszweck dienen und in der Gemeinde ein Bedürfnis darstellen, im Übrigen mit weiteren Gemeinden Leistungsvereinbarungen abschliessen und gestützt darauf Leistungen erbringen, ein entsprechender Nachvollzug auf vereinsrechtlicher Ebene - insbesondere durch Aufnahme von Mitgliedern aus der entsprechenden Gemeinde und/oder durch Übernahme von Vermögenswerten eines anderen Spitex-Vereins - kann frühestens dann erfolgen, wenn die nächste ordentliche Generalversammlung der erforderlichen Statutenänderung (Nennung der Gemeinde im Zweckartikel) zugestimmt hat, ferner Mitglied kantonaler oder eidgenössischer Dachverbände sein. Mittel: Einnahmen aus erbrachten Dienstleistungen, Mitgliederbeiträge, öffentliche Beiträge, Erträge aus Aktionen sowie Schenkungen, Vermächtnisse und weitere Einnahmen.