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Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

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Adresse

Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern

Rechtsform

Institut des öffentlichen Rechts (IOR)

UID / MWST

CHE-108.902.154 MWST

Handelsregister-Nummer

CH-035-8004235-4

Sitz

Bern

Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern

Zweck

Vorbereitung der Erlasse über die Erfindungspatente, die gewerblichen Muster und Modelle, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, die Topographien von Halbleitererzeugnissen, die Marken und Herkunftsangaben, öffentliche Wappen und anderen öffentlichen Kennzeichen sowie der übrigen Erlasse auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, soweit nicht andere Verwaltungseinheiten des Bundes zuständig sind; Vollzug der Erlasse der Spezialgesetzgebung; Beratung des Bundesrates und der übrigen Bundesbehörden im gemeinwirtschaftlichen Bereich in Fragen des Geistigen Eigentums; Vertretung der Schweiz im Rahmen von internationalen Organisationen und Übereinkommen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Beteiligung an der technischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Informationen über die immaterialgüterrechtlichen Schutzsysteme, Schutztitel und über den Stand der Technik.

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Publikationen

29.01.2024

№0, 0
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, in Bern, CHE-108.902.154, Besondere Rechtsformen (SHAB Nr. 238 vom 07.12.2023, Publ. 1005903528).
Eingetragene Personen neu oder mutierend:
•
Ehnle, Markus, von Curio, in Curio, Vizedirektor, mit Kollektivunterschrift zu zweien;

07.12.2023

№0, 0
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, in Bern, CHE-108.902.154, Besondere Rechtsformen (SHAB Nr. 74 vom 19.04.2021, Publ. 1005152288).
Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
•
Fischer, Alban Dr., von Luzern, in St;
•
Niklausen LU (Horw), Vizedirektor, mit Kollektivunterschrift zu zweien;

19.04.2021

№0, 0
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, in Bern, CHE-108.902.154, Besondere Rechtsformen (SHAB Nr. 121 vom 26.06.2019, Publ. 1004659736).
Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
•
Guler, Iwan, von Klosters-Serneus, in Hinterkappelen (Wohlen bei Bern), Vizedirektor, mit Kollektivunterschrift zu zweien;

26.06.2019

№0, 0
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, in Bern, CHE-108.902.154, Besondere Rechtsformen (SHAB Nr. 66 vom 04.04.2019, Publ. 1004602864).
Eingetragene Personen neu oder mutierend:
•
Addor, Felix Dr., von Vuiteboeuf und Bottmingen, in Wabern (Köniz), stellvertretender Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien];
•
Fischer, Alban Dr., von Luzern, in St;
•
Niklausen LU (Horw), Vizedirektor, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien];
•
Horwath, Jürgen, österreichischer Staatsangehöriger, in Sugiez (Mont-Vully), Vizedirektor, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien];
•
Meier, Eric Dr., von Hochdorf, in Gümligen (Muri bei Bern), Vizedirektor, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien];

04.04.2019

№0, 0
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, in Bern, CHE-108.902.154, Besondere Rechtsformen (SHAB Nr. 11 vom 17.01.2019, Publ. 1004543813).
Eingetragene Personen neu oder mutierend:
•
Guler, Iwan, von Klosters-Serneus, in Hinterkappelen (Wohlen bei Bern), Vizedirektor, mit Kollektivunterschrift zu zweien;

17.01.2019

№0, 0
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, in Bern, CHE-108.902.154, Besondere Rechtsformen (SHAB Nr. 165 vom 28.08.2017, Publ. 3717283).
Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
•
Buri, Ueli Dr., von Ringgenberg BE, in Bern, Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Eingetragene Personen neu oder mutierend:
•
Horwath, Jürgen, österreichischer Staatsangehöriger, in Sugiez (Mont-Vully), Direktor, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: ohne eingetragene Funktion, mit Kollektivprokura zu zweien];

28.08.2017

№0, 0
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, in Bern, CHE-108.902.154, Besondere Rechtsformen (SHAB Nr. 216 vom 06.11.2015, Publ. 2467933).
Eingetragene Personen neu oder mutierend:
•
Horwath, Jürgen, österreichischer Staatsangehöriger, in Sugiez (Mont-Vully), mit Kollektivprokura zu zweien;

Frequently Asked Questions

What is the legal status of Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum?

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum is Aktiv in the Swiss Commercial Register.

What is the UID (VAT) number of Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum?

The UID (VAT) number of Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum is CHE-108.902.154.

Where is Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum located?

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum is located in Bern with its registered address at Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern.

What is the legal form of Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum?

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum is registered as a Institut des öffentlichen Rechts (IOR) in Switzerland.

What is the purpose of Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum?

Vorbereitung der Erlasse über die Erfindungspatente, die gewerblichen Muster und Modelle, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, die Topographien von Halbleitererzeugnissen, die Marken und Herkunftsangaben, öffentliche Wappen und anderen öffentlichen Kennzeichen sowie der übrigen Erlasse auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, soweit nicht andere Verwaltungseinheiten des Bundes zuständig sind; Vollzug der Erlasse der Spezialgesetzgebung; Beratung des Bundesrates und der übrigen Bundesbehörden im gemeinwirtschaftlichen Bereich in Fragen des Geistigen Eigentums; Vertretung der Schweiz im Rahmen von internationalen Organisationen und Übereinkommen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Beteiligung an der technischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Informationen über die immaterialgüterrechtlichen Schutzsysteme, Schutztitel und über den Stand der Technik.

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